5. April 2017

US Gesundheitsreform – Wer ist für das Scheitern verantwortlich?

Quelle: iStock/sturti

In einer kürzlich veröffentlichten Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos Mori gaben 23% aller Befragten Präsident Trump die Schuld am Scheitern der Gesetzesvorlage. Weitere 18% der Befragten waren der Auffassung, dass die Republikaner im Repräsentantenhaus der Grund für das Scheitern sind. 47% aller Interviewteilnehmer waren der Meinung, dass die Republikaner einen weiteren Versuch unternehmen sollten, die Gesundheitsreform durchzuführen, während sich 37% dagegen aussprachen.

Je nach politischem Lager gehen die Meinung jedoch stark auseinander, wer genau für das Scheitern verantwortlich ist. Für die Anhänger der Republikanischen Partei ist die Antwort eindeutig: 26% der Befragten sehen in den Demokraten des Repräsentantenhauses den Grund für das Scheitern. Eine bizarre Antwort, wenn man sich vergegenwärtigt, dass der rechte Flügel der Konservativen Partei, der sog. „Freedom Caucus“, nicht dazu bereit war, dem Gesetzesvorschlag zuzustimmen. 33% der Anhänger der Demokratischen Partei glauben wiederum, dass es Präsident Trumps Schuld war.

Diejenige Sichtweise, die der Wahrheit am nahesten kommt, haben die unabhängigen Wähler: 17% der Befragten glauben, es ist Präsident Trumps Schuld, 14% geben die Verantwortung den Abgeordneten der Republikanischen Partei im Repräsentantenhaus, und 12% glauben, es lag an dem Republikanischen Fraktionsvorsitzenden Paul Ryan.

Es bleibt abzuwarten, ob die Republikaner einen zweiten Anlauf unternehmen, das US Gesundheitssystem neu auszurichten. Die Perspektive, dass 24 Mio. Amerikaner ihren Gesundheitsschutz verlieren, hat sicherlich einige moderate Abgeordnete verschreckt. Und selbst wenn sich im Repräsentantenhaus eine Mehrheit findet, muss in zweiter Instanz der Senat zustimmen, der zumindest der jetzt angedachten Reform eher skeptisch gegenüber steht. Daher könnten die angedachte große Steuerreform und die von Trump angekündigten Investitionen in Infrastruktur schnell in den Vordergrund rücken.

Chart 1 - Healthcare Flop

Quelle: IPSOS/Reuters (29.03.2017): IPSOS Poll conducted on AHCA